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Spanien, Freitag 17. August 2018
CBL
UNSERE SCHWERPUNKTE

Schiedssprüche

DURCHFÜHRUNG VON SCHIEDSSPRÜCHEN IN SPANIEN

Die Anerkennung und Durchführung von Schiedssprüchen in Spanien wird nicht durch internationale Normen, sondern auch durch spanische Normen reguliert.


Die Durchführung von ausländischen Schiedssprüchen in Spanien basiert auf multilateralen und bilateralen internationalen Abkommen.


Als Grundlage dient uns das Abkommen von New York des Jahres 1958, welches in Spanien seit 1977 rechtskräftig ist, sowie das Abkommen von Washington des Jahres 1965.


Die Durchführung von Schiedssprüchen nimmt Bezug auf das spanische Prozessrecht bzw. seine neue Edition vom 03.02.1981 sowie auf ein neues Gesetz, dass am 08.01.2000 rechtskräftrig wurde.


Desweiteren muss das bereits erwähnte Schiedsspruchgesetz vom 23.12.2003 berücksichtigt werden.


Der wichtigste Aspekt, der bei Schiedssprüchen berúcksichtigt werden muss, ist dass ihre Durchführung einer vorherigen Anerkennung und Prüfung in Spanien durch den Obersten Gerichtshof mittels eines Exequatur-Verfahrens bedarf.


Nur die Schiedssprüche des CIADI (Centro Internacional de Arreglo de Diferencias relativas a Inversiones) nach dem Abkommen von Washington können sofort durchgeführt werden.


Hierfür wird das Originaldokument oder die Schiedsspruchresolution, notariell beglaubigt und mit vereidigter Übersetzung, sowie das das Dokument, in welchem die beiden Seiten sich auf einen Schiedsspruch einigen (konkretere Angaben finden Sie in dem Gesetz).


Unsere Kanzlei verfügt über langjährige Erfahrung in der Durchführung von Schiedssprüchen. Zögern Sie nicht und setzen sich mit uns in Kontakt. Wir beraten Sie gerne.

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